Bereits das zweite Mal besuchten Kreisratspräsidenten und weitere Vertreter von Kreisen aus der Region Centru gemeinsam das Land Brandenburg (vom 06.-07. Juli 2010). Eingeladen hatte Ministerpräsident Matthias Platzeck. Im Mittelpunkt standen Erfahrungen des Landes Brandenburg insbesondere auch bei erneuerbaren Energien, Stadterneuerung, Abfallwirtschaft sowie Waldmanagement und Ausbildung.

(Dieser Artikel erschien am 27. Juli 2010 - leicht gekürzt - in der  Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien. Siehe auch hier.)

Erster Höhepunkt war der Besuch in Feldheim, Ortsteil von Treuenbrietzen. Diese Siedlung versorgt sich seit Dezember 2009 vollständig autark mit Strom und Wärme aus erneuerbaren Energiequellen – und zwar direkt, ohne die Einspeisung ins allgemeine Netz und eine anschließende Versorgung aus demselben. In Feldheim haben die Anwohner Anteilscheine in Höhe von 3.000 Euro an der Versorgungsfirma gekauft, um so die Anschlussgebühren zu finanzieren. Die Preise für Strom und Wärme sind auf 10 Jahre festgeschrieben. Die Quellen bilden 43 Windräder, eine Solarfläche und eine Biomasseanlage. Vor dem Hintergrund steigender Energiepreise und angestrebter Unabhängigkeit in der Energieversorgung sind solche Beispiellösungen nicht nur für das Land Brandenburg interessante Wege in die Zukunft.

Mit der Verfügung über die Strukturfonds der Europäischen Union ist auch eine systematische Sanierung der Innenstädte in Rumänien finanzierbar geworden. Denkmalgeschützte Ensemble oder Gebäude können nun historisch adäquat restauriert und der Verfall aufgehalten werden. Daher hat sich die Delegation die denkmalgerecht sanierte Innenstadt von Jüterbog angesehen und konnte durch Fotos den Vorher-Nachher-Zustand nachvollziehen. Auch in Brandenburg gab es 1990 einen vergleichbar schlechten bis sehr schlechten Zustand der Innenstädte. Seit 1971 wurde mit erheblichem finanziellen Aufwand das Programm für die Städtebauförderung im Westen Deutschlands realisiert. Viele Stadtkerne im Osten Deutschlands konnten davon profitieren und weisen heute lebenswerte Innenstädte. Das Programm für die Städtebauförderung wird jeweils zu einem Drittel vom Bund, den jeweiligen Ländern und den Kommunen getragen. Die Trends der demografischen Prozesse, die Überalterung und die Abwanderung junger Menschen, werden zwar durch die Verschönerung der Städte insgesamt nicht aufgehalten, aber das Leben ist deutlich attraktiver geworden. Es sind neue Einkunftsmöglichkeiten durch den Einzelhandel und das Tourismusgewerbe entstanden, neue Arbeitsplätze wurden geschaffen. Die Städte blühen auf. Eine Arbeitsgruppe von „Städten mit historischen Stadtkernen“ auf Landesebene, bestehend aus 31 Städten, widmet sich dem Erfahrungsaustausch untereinander. Die Arbeitsgruppe hat Hilfsmittel entwickelt und Instrumente geschaffen, die von den Städten zur Unterstützung ihrer Arbeit genutzt werden. Ein Fazit für die rumänischen Gäste lautete, dass man den Willen für eine Erneuerung der historischen Stadtkerne politisch festlegt und dass die Bereitschaft dazu in der Stadt auch von den Bürgern mitgetragen wird. Die Sanierung ist teuer und zweitaufwendig. Andere Projekte – auch soziale – werden zeitweilig in den Hintergrund treten.

Im Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (MIL) wurden die spezifischen Erfahrungen in der Entwicklung und Umsetzung des LEADER-Programms vorgestellt. Die Lokalen Aktionsgruppen in Brandenburg sind bereit für internationale Kooperation im Bereich der ländlichen Entwicklung und würden ihre Erfahrungen in der Vermarktung lokaler Produkte, der Vernetzung und der Schaffung regionaler Wirtschaftskreisläufe gerne weitergeben. Der Tourismus auf dem Lande hat sich zu einer bedeutsamen Einkommensquelle der Landbevölkerung entwickelt.

Ein Waldforscher aus dem Landeskompetenzzentrum Forst in Eberswalde hat neun Bereiche einer möglichen Zusammenarbeit mit rumänischen Partnern vorgestellt. Dabei könnten die unterschiedlichen Erfahrungen im Waldmonitoring, in der Forstgenetik und der Klimafolgenforschung im Mittelpunkt stehen. Rumänische Experten wurden zu einem Expertentreffen auf Arbeitsebene nach Eberswalde eingeladen. Ein weiterer fachlicher Schwerpunkt war die Vorstellung des dualen Systems der beruflichen Ausbildung in Deutschland. Ähnlich wie im Bereich der erneuerbaren Energien läuft hier schon ein gemeinsames Projekt zwischen Institutionen beider Regionen. Der Minister des MIL betonte seinerseits die Unterstützung für eine Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen.

Politischer Höhepunkt des Besuches waren die Gespräche mit dem Ministerpräsident des Landes Brandenburg.  Mit ihm wurden Fragen der Entwicklung der erneuerbaren Energien in Brandenburg, der Umsetzungsstand der Großprojekte in den Bereichen Abfallmanagement und Wasser-/Abwassermanagement in den Kreisen der Region Centru und eine mögliche fachliche Unterstützung durch einen Experten der Brandenburger Landesregierung sowie einzelne Fragen der gegenwärtigen Situation in Rumänien bezogen auf die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise sowie auf die Hochwasserfolgen diskutiert. Am Abendessen mit dem Ministerpräsidenten nahm auch der Botschafter Rumäniens in Deutschland, Lazar Comanescu, teil. Der Ministerpräsident betonte die Absicht der Brandenburger Landesregierung, die partnerschaftlichen Beziehungen zwischen der Region Centru und dem Land Brandenburg fortzusetzen und erneuerte in diesem Zusammenhang die Einladung an Vertreter der Region Centru, am 20. Brandenburgtag im September 2010 in Schwedt/Oder teilzunehmen. Vom 20. bis zum 23. September 2010 werden die ersten Brandenburger Wirtschaftstage in der Region Centru stattfinden.

(geschrieben Juli 2010)